Aktuelles und Termine

Schuldenuhr im Landtag läuft rückwärts

Zusammen mit Finanzminister Reinhold Hilbers und dem Vorsitzenden des Bundes der Steuerzahler in Niedersachsen und Bremen, Bernhard Zentgraf, haben wir heute die Schuldenuhr zurückgedreht.
Es ist übrigens kein Zufall das die Schuldenuhr bei uns in der Fraktion hängt. Sie ist uns stete Mahnung und der Betrag zeigt: es ist noch sehr viel zu tun!

Bund und Land investieren im Landkreis

Die direkt gewählten Abgeordneten Henning Otte, MdB und Jörn Schepelmann, MdL (beide CDU) freuen sich über die Freigabe von ganz erheblichen Städtebaumitteln des Bundes und des Landes für ausgewählte Projekte im Landkreis Celle. Aus dem Programm „Stadtumbau West“ wird die Allerinsel dieses Jahr mit 315.000 Euro und die Sanierung des Stadtteils Neuenhäusen mit 400.000 Euro unterstützt. In Bergen geht es um die Neugestaltung des Quartiers von ehemaligen britischen Wohnhäusern, die mit einer Summe von 1,4 Mio. Euro unterstützt wird. Unterlüß bekommt eine Förderung von 154.000 Euro für den Ortskern., Hermannsburg bekommt zusätzlich 232.000 Euro aus „Zukunft Stadtgrün“ für die Grüne Mitte-Örtzepark. Aus einem weiteren Programm, dem „Städtebaulichen Denkmalschutz“, werden 900.000 Euro für die Celler Altstadt zur Verfügung gestellt. Aus dem Programm „kleinere Städte und Gemeinden“ erhalten Eschede 699.000 Euro und die Samtgemeinde Lachendorf 680.00 E...

Stadtentwicklung in Bergen ist ein bedeutendes Thema – Arbeitskreis Haushalt und Finanzen der CDU-Landtagsfraktion zum Besuch in Bergen

Zu einem Gespräch über den Stand der aktuellen Stadtentwicklung in Bergen kamen auf Einladung des CDU-Bürgermeisterkandidaten Frank Juchert die Mitglieder des Arbeitskreises Haushalt und Finanzen der CDU-Landtagsfraktion um den Berger Landtagsabgeordneten Jörn Schepelmann zusammen. Juchert stellte zunächst die Projekte vor, die bereits mit finanzieller Unterstützung des Bundes und des Landes realisiert werden konnten. Bei der anschließenden Besichtigung der Bergener Vorhaben stellte Juchert auch das ehemalige Wavell Centre in der Beethovenstraße vor, welches abgerissen und mit Mitteln des Investitionspaktes „Soziale Integration“ durch eine moderne Kindertagesstätte mit vier Gruppen ersetzt werden soll. „Die Stärkung von Familienangeboten in Bergen, insbesondere von Kitas, sind mir ein wichtiges Anliegen. Wir geben unseren Kindern hierdurch beste Bildungs- und Entwicklungschancen und fördern gleichzeitig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei den Eltern.“, so...

Arbeitskreis Haushalt zu Besuch im Landkreis Celle

Zu einer Bereisung verschiedener Stationen im Landkreis Celle kamen die Mitglieder des Arbeitskreises Haushalt und Finanzen auf Einladung des Celler Landtagsabgeordneten Jörn Schepelmann zusammen. Am 29. April besuchten die Landtagsabgeordneten zunächst die Deutsche Management Akademie im Celler Schloss und ließen sich dort vom Akademiedirektor Harald Becker die Institution vorstellen. Zweck der Management Akademie ist es, niedersächsische Führungspersonen in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen zu verknüpfen. Dies bezog sich bei der Gründung im Jahr 1989 vor allem auf die Förderung von Managern in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion. Mittlerweile hat sich der Wirkungsbereich über China, den Mittleren Osten bis hin zu afrikanischen Staaten erweitert. Erklärtes Ziel ist es, auch mittelständischen Unternehmen durch gezielte Kontaktaufnahme den Zugang zu ausländischen Märkten zu erschließen. „Dadurch gelingt es der Deutschen Management Akademie Niedersachsen a...

Möglichkeiten der Dorfentwicklung – Staatssekretär Beckedorf zeigt Förderperspektiven für Berger Ortschaften auf

Rund 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger erhielten vielfältige Ansätze zum Thema Dorfentwicklung und Antragsstellung von Förderprojekten aus erster Hand durch Rainer Beckedorf, Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Auch der Berger CDU-Bürgermeisterkandidat Frank Juchert sowie Jörn Schepelmann, MdL, der in Begleitung seiner CDU-Landtags- und Haushaltausschusskollegen Ulf Thiele, Eike Holsten, Christian Fühner und Dr. Marco Mohrmann kam, nahmen an der Veranstaltung in Sülze am Montagabend teil. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der CDU-Bergen, Peter Meinecke, gab Sülzes Ortsbürgermeister Michael Buhr zunächst einen Überblick über die bereits erfolgten Schritte der Dorfregion ‚Bergen Süd‘, die sich dieses Jahr für die Dorferneuerung bewerben will. Zu dem Bereich haben sich die Orte Sülze, Eversen, Hassel, Diesten, Offen und Belsen zusammengeschlossen. In einem ersten Treffen w...

Arbeitskreis Wirtschaft besucht HANNOVER MESSE

Vom 1. bis 5. April 2019 fand die HANNOVER MESSE auf dem Expo-Gelände in Laatzen statt. Als weltweit bedeutsamste Investitionsgütermesse der Industrie stand selbstverständlich auch für den Arbeitskreis Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion ein Besuch dort an.

Besichtigt wurden die Stände der etablierten Unternehmen, ebenso wie die zahlreichen Neuerungen von vielen kleinen Start Up’s aus ganz Niedersachsen und Deutschland. Besonders beeindruckend war dabei ein Unternehmen, welches sich zum Ziel gesetzt hat, alle europäischen Fördertöpfe aufzulisten und passgenau vorschlagen zu können. Das wäre ein Erfindung, die in der Praxis für mehr Übersichtlichkeit und tatsächlichen Bürokratieabbau sorgen kann.

Alle Innovationen zeigen die Zukunftsfähigkeit des Industriestandortes Niedersachsen und lassen hoffnungsvoll auf die laufende Digitalisierung aller Wirtschaftszweige blicken.

Plenum im März 2019: Umsetzung des Pflegeberufegesetzes, Gesetzes zur Schuldenbremse

JOACHIM GROTHUS

In der letzten Märzwoche kam das Parlament in Hannover zusammen, um im Rahmen des Plenums verschiedene wegweisende Anträge zu beraten.

So ging es beispielsweise um die Umsetzung des Pflegeberufegesetzes von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Die Frage, wie wir mit unseren kranken, vor allem aber mit unseren alten Menschen in der Gesellschaft umgehen, ist eine der zentralen Fragen, die wir zu beantworten haben“, erklärte ich während meiner Rede zum Gesetzentwurf. Zusammen mit der FDP beschlossen wir die Finanzierung des auf Bundesebene beschlossenen Pflegeberufegesetzes. Damit wollen wir dafür sorgen, dass zukünftig Auszubildende, die wir händeringend in der Pflege brauchen, kein Schulgeld mehr bezahlen müssen und eine Ausbildungsvergütung erhalten. Dafür sind 50 Millionen Euro als Rücklage in Form eines Ausgleichsfonds auf Landesebene angelegt worden.

Doch nicht nur Auszubildende in der Pflege, sondern auch Menschen mit Behinderung hat...

Einladung zum Landtagsbesuch für Jedermann

Wollten Sie schon immer den Landtag in Hannover besuchen? Dann lade ich Sie herzlich zu einer persönlichen Landtagsführung mit Blick hinter die Kulissen und Diskussionsrunde ein!

Der erste offene Besuch für Jedermann findet am Dienstag, den 5. März 2019 statt. Treffpunkt ist vor dem Portikus des Leineschlosses, Hannah-Arendt-Platz 1 in Hannover um 17:30 Uhr.  Nach einer Führung durch den Landtag und die Besichtigung des neugestalteten Plenarsaals lade ich Sie zu einer Diskussionsrunde mit mir ein.
Um den Termin möglichst persönlich zu halten, ist die Teilnehmerzahl auf 30 Personen begrenzt. Die Teilnahme ist nur nach Anmeldung in meinem Büro unter buero[at]joern-schepelmann[punkt]de oder (05141) 977 91 97 möglich.

Die Anreise erfolgt selbstorganisiert – Kostenübernahme ist nicht möglich. Der Besuch ist für Sie selbstverständlich kostenlos.

Sportstättensanierungsprogramm: Niedersächsischer Landtag stellt 100 Millionen bereit

„Wie bereits im November 2018 angekündigt, bringen wir gemeinsam mit der SPD und der Landesregierung ein Sportstättensanierungsprogramm auf den Weg, von dem auch die Städte und Gemeinden im Landkreis Celle profitieren können“, so der Celler CDU-Landtagsabgeordnete Jörn Schepelmann. Insgesamt 100 Millionen Euro aus der sogenannten VW-Milliarde stünden ab sofort für die Sanierung kommunaler Sport- und Vereinsportstätten zur Verfügung. „Wir können einen Beitrag dazu leisten, unsere bestehende Sportinfrastruktur zu erhalten und den vorhandenen Sanierungsstau deutlich zu reduzieren“, so Schepelmann.

Das Sportstättensanierungsprogramm hat eine Laufzeit von bis Ende 2022. „Es soll kein Windhund-Prinzip geben“, betont der CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Bergen, Jörn Schepelmann. Stattdessen seien vier Antragsstichtage während der Laufzeit des Programms vorgesehen, der erste bereits am 31. Mai 2019. So solle jede Kommune ...

Statement zum Suedlink-Trassenvorschlag

Bezugnehmend auf die Entscheidung der Tennet GmbH über die Vorzugs- und Antragstrasse für den Südlink, teilt der Celler CDU-Landtagsabgeordnete Jörn Schepelmann mit, „Ich begrüße die Entscheidung der Tennet GmbH für die nun vorgestellte Planung westlich der A7. Die Einwände der potentiell betroffenen Bürger wurden offensichtlich im Abwägungsprozess berücksichtigt. Insbesondere die Sorgen der Bürger im Bereich Adelheidsdorf und Großmoor, die im direkten Planungsverlauf eines Trassenvorschlages lagen, wurden mir in diversen Ortsterminen und persönlichen Gesprächen verdeutlicht. Ich hoffe, dass die Bundesnetzagentur dem nun vorgestellten Trassenverlauf zustimmt.“

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