Aktuelles und Termine

Am 23.11.2018 fand die traditionelle Mondscheinwanderung mit anschließendem Grünkohlessen des CDU-Ortsverbands Südheide in Unterlüß statt. Dort wurde mir eine besondere Ehre zu teil: Ich wurde zum Grünkohlkönig bestimmt! Bei hervorragendem Essen boten sich für die zahlreichen Teilnehmer viele Gesprächsmöglichkeiten.
Vielen Dank für die wunderbare Organisation an den Ortsverband Südheide.

Die Celler CDU-Landtagsabgeordneten Jörn Schepelmann und Thomas Adasch berichten über die nun geplanten und veröffentlichen Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2019. „Im Bereich der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben wird die Anzahl der Polizeianwärter im kommenden Jahr um 200 Stellen erhöht, ebenso 15 neue Stellen für Wachtmeister in Gerichten und 20 in den Justizvollzugsanstalten des Landes Niedersachsen“, betont der Vorsitzende des Innenausschusses Thomas Adasch. Für Katastrophenschutzfahrzeuge und Sicherungsmaßnahmen in den Justizvollzugsanstalten werden jeweils 1,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt, freuen sich die beiden Abgeordneten Thomas Adasch und Jörn Schepelmann. Ebenso werden die Straffälligenhilfe Niedersachsen mit 500.000 Euro und die Landesaufnahmebehörde mit 50 zusätzlichen Stellen zur besseren Organisation und Durchführungen von Abschiebungen gestärkt.

Im Bereich der Bildung werden jeweils 50 Ste...

Heute Morgen war ich zu Gast bei der Lebenshilfe Celle. Nach einem kurzen und guten Austausch hat mich der Geschäftsführer Dr. Kasper durch die komplette Anlage geführt.
Vielen Dank dafür aber insbesondere für die hervorragende Arbeit, die bei der Lebenshilfe geleistet wird! Das ist unschätzbar gut und wirklich beeindruckend!

Heute bin ich zu Gast bei unserer Konferenz zur Zukunft der Straßenausbaubeiträge. Wir nähern uns diesem emotionalen Thema sachlich. Sehr interessant zu sehen welche große Unterschiede sich hier auftun.
Am Ende muss es für alle Seiten gerecht und auskömmlich laufen.

Ich werbe weiter für den Schleswig-Holsteinischen Weg und hoffe die SPD gibt schnell ihre bisherige Blockade meines Gesetzentwurfes auf. Die Bürger würden es uns danken.

Am 6. November besuchte mich die Senioren-Union aus Gifhorn. Ich freute mich besonders diese Gruppe als Pate für den Landkreis Gifhorn durch den Niedersächsischen Landtag führen zu dürfen.

In dieser Woche fand vom 24.10 bis 26.10.2018 das Plenum des Niedersächsischen Landtags statt. In diesem Plenarabschnitt haben wir unter anderem eine Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes beschlossen, die die Patientensicherheit enorm stärken soll. Die Änderung resultiert aus den Krankenhaus-Morden in Delmenhorst und Oldenburg, die der Landtag bereits in einem Sonderausschuss untersucht hatte. Mit dem geänderten Gesetzwerden Stationsapotheken etabliert, eine Arzneimittelkommission geschaffen und ein anonymes Meldesystem eingerichtet. Die neuen Stationsapotheker sind ein Qualitätskriterium für Krankenhäuser. Das Risiko von Medikationsfehlern, ob aus Versehen oder vorsätzlich, kann von ihnen deutlich gesenkt werden.

Desweiteren wurde die Gesetzesnovelle des Niedersächsischen Jagdrechtes schlussberaten und beschlossen. Daraus ergeben sich die Möglichkeiten, Nutrias ganzjährig zu jagen. Dies ist vielerorts – besonders an Deichen – notwend...

Am 19. Oktober besuchte mich der Heimatverein aus Eicklingen im Niedersächsischen Landtag. Die Führung übernahm ich als offizielles Mitglied des Vereins. Ich danke allen Teilnehmern für den Besuch.

In einer Pressemitteilung teilt der Bund der Steuerzahler in Niedersachsen mit, dass im Jahr 2018 fast jede fünfte Kommune in Niedersachsen die Grundsteuern angehoben hat und warnt darin vor einer Anhebungsspirale. „Ich bin dem Bund der Steuerzahler sehr dankbar, dass er das Thema angesprochen hat und es somit auf dem Tisch liegt. Das System der Umlagen für Landkreise und Samtgemeinden ist für mich seit Jahren ein Dorn im Auge und zum großen Teil mitverantwortlich für diese Dynamik. Der ‚Teufelskreislauf‘ aus regelmäßigen Erhöhungen muss durchbrochen werden. Daher darf die Berechnung der Umlage nicht länger auf dem Landesdurchschnitt erfolgen. Hierdurch führt jede Erhöhung irgendeiner Kommune in Niedersachsen zur Erhöhung des Durchschnitts. Damit kommen nach und nach andere Kommunen in Zugzwang, um mehr Geld einzunehmen, die eigene Grundsteuer bzw. Gewerbesteuer zu erhöhen, um damit die Umlage finanzieren zu können. Macht sie es nicht, muss eine Kommune im s...

Was für eine schöne Abwechslung! Am Vortag des Tages der Deutschen Einheit trafen sich die Parlamentsmannschaften aus Nordrhein-Westfalen, Sachsen, dem Bundestag und natürlich Niedersachsen zur 1. Parlamentarischen Meisterschaft in Berlin.
Mit zwei Siegen und einer Niederlage konnten wir den zweiten Platz hinter NRW erspielen.

Die Meisterschaft schreit nach Wiederholung! Nächstes Jahr findet sie in Kiel, dann hoffentlich auch mit mehr Mannschaften.

Endlich fiel der Startschuss für ein von mir auf allen Ebenen forciertes Projekt: Ein neuer Fahrradweg zwischen Groß Eicklingen und Sandlingen wird jetzt gebaut. Das Land Niedersachsen sowie der Landkreis Celle fördern den Bau.

Somit ist in naher Zukunft ein sicheres Pendeln zwischen Eicklingen und Sandlingen mit dem Rad möglich!