Aktuelles und Termine

Bereits seit Mittwoch wird in Bergen das 115. Schützenfest gefeiert. Gefühlt ist jeder Einwohner auf den Beinen, um seinen Teil zu diesem tollen Volksfest zu leisten.

Heute war ich zum Großen Festessen im Stadthaus eingeladen und durfte an einer bestens besuchten Veranstaltung teilnehmen. Ein besonderes Highlight war die sehr witzige Damenrede. 

Das Schützenfest findet noch bis zum 8. Juli 2018 im Heisterkamp in Bergen statt und ist einen Besuch allemal wert!

In dieser Woche trat der Niedersächsische Landtag das letzte Mal vor der Sommerpause zusammen. Weil viele Anträge beraten und beschlossen werden sollten, dauerte diese Plenarwoche vier, nicht wie sonst üblich nur drei Tage.

Gleich am Dienstag beschlossen wir, dass der Reformationstag am 31. Oktober bereits ab diesem Jahr in Niedersachsen ein zusätzlicher gesetzlicher Feiertag wird. Für die Abstimmung wurde in den Regierungsfraktionen die Fraktionsdisziplin aufgehoben. Dennoch folgten insgesamt 100 der 137 Abgeordneten dem Vorschlag der Landesregierung und stimmten für den Reformationstag – auch ich.

Am folgenden Tag machten wir den Weg für das bedeutendste familien- und bildungspolitische Projekt der letzten Jahre frei: Die beitragsfreie Kita kommt bereits ab dem 1. August 2018! Die CDU hat ihre Zustimmung daran geknüpft, dass auch der Besuch einer Tagespflege kostenfrei wird und die Elternbeitragsfreiheit nicht zulasten der Kommunen erfolgt. Der von u...

Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Jörn Schepelmann mitteilen, könnte die steuerliche Freigrenze für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb von gemeinnützigen Vereinen ohne Gewinnerzielungsabsicht demnächst deutlich erhöht werden – von aktuell 35.000 Euro auf 45.000 Euro. Damit würden zahlreiche Ehrenamtliche auch im Landkreis Celle von aufwändiger Verwaltungsarbeit entlastet. Einer entsprechenden Bundesratsinitiative hat sich das Land Niedersachsen nun angeschlossen.

„Ehrenamtliches Engagement ist eine tragende Säule in unserer Gesellschaft. Wir wollen, dass ehrenamtlich Tätige mehr Zeit für die eigentliche Vereinsarbeit haben und nicht durch steuerrechtliche Verpflichtungen belastet werden. Die Erhöhung der Freigrenze wäre insbesondere für die vielen kleinen Vereine im Landkreis Celle eine gute Nachricht. Am Ende profitiert die gesamte Gesellschaft von einer solchen Maßnahme“, sagt Jörn Schepelmann.

Der Bundesrat wird in seiner Juli-Sitzung ...

„Mit der heutigen Einbringung geben wir den Startschuss für das bedeutendste Zukunftsprojekt in Niedersachsen. Wir wollen Niedersachsen zum Gigabit-Land machen und in einem ersten Schritt 500 Millionen Euro für den flächendeckenden Glasfaserausbau zur Verfügung stellen. Insbesondere im ländlichen Raum besteht dringender Handlungsbedarf. Dort bereits getätigte Investitionen werden wir unterstützen, um die Attraktivität des ländlichen Raums für Bürger und Unternehmen auch in Zukunft sicherzustellen. Mit weiteren 300 Millionen Euro für die Sanierung der Hochschulkliniken investieren wir zusätzlich in die erstklassige medizinische Versorgung in Niedersachsen. Gerade als junger Abgeordneter freue ich mich, dass wir erstmals seit 55 Jahren zudem in die Schuldentilgung einsteigen. Der von Finanzminister Reinhold Hilbers eingeschlagene Weg ist ein historisches Ereignis und ein wichtiges Signal für die Generationengerechtigkeit in Niedersachsen“, so der Celler CDU-Landtags...

Braunlager Erklärung zur weiteren Stärkung der Tourismusregion Westharz

Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag fühlt sich dem Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in Niedersachsen in besonderer Weise verpflichtet. Wir wollen, dass kein Landesteil von der insgesamt positiven wirtschaftlichen Entwicklung abgekoppelt wird.
In ländlichen Regionen kann der Tourismus einen entscheidenden Beitrag zur wirtschaftlichen Belebung und zur Bereitstellung zukunftsfähiger Arbeits- und Ausbildungsplätze leisten. Für viele Kommunen und Betriebe in den Landkreisen Goslar und Göttingen ist der Fremdenverkehr nach wie vor von herausragender Bedeutung.
Der Westharz hat eine hohe touristische Anziehungskraft weit über Niedersachsen hinaus. Gerade die Verbindung zwischen Natur und Kultur – mit Alleinstellungsmerkmalen wie dem Nationalpark Harz oder der Oberharzer Wasserwirtschaft als Bestandteil des Weltkulturerbes – hebt den Harz von anderen Mitte...

Rückblick auf die Plenarsitzung vom 27.02.2018 – 01.03.2018

Mit dem verabschiedeten Nachtragshaushalt und der Novellierung des Schulgesetzes, um die Förderschule, wie versprochen, länger im Bestand zu sichern, haben wir zwei wichtige Punkte gesetzt. Herrn Minister Lies habe ich am Rande des Plenums einen Brief von Bürgerinnen und Bürgern aus Bannetze überreicht. Ich hoffe beim Thema Wolf kommt jetzt mehr Bewegung rein.

Am gestrigen Montag wurde Florian Hemme einstimmig zum Kandidaten für die Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Winsen/Aller am 21. Oktober 2018 nominiert.

Ich gratuliere ihm sehr herzlich zu diesem eindeutigen Ergebnis und wünsche viel Erfolg beim Wahlkampf. Florian Hemme ist unser Mann für Winsen/Aller!

Florian ist in Winsen fest verwurzelt, kennt das Vereinsleben und die Menschen vor Ort u.a. aus seiner Zeit bei „MTV Fichte Winsen(A)“. Als Pastor hat er das nötige berufliche Rüstzeug für dieses wichtige Amt.

Der hiesige CDU-Landtagsabgeordnete und Mitglied im Haushaltsausschuss, Jörn Schepelmann teilt weitere Änderungen im Landeshaushalt mit, die heute im Haushaltsausschuss beschlossen wurden. Nachdem bereits 750 neue Stellen für die Polizei geschaffen werden sollen, wurde heute entschieden, für die Modernisierung des Fuhrparks der Landespolizei 5 Millionen Euro zusätzlich bereit zu stellen. Ebenfalls für die Polizei sollen je zwei Millionen Euro für den Bau von Trainingszentren in Lüneburg und Oldenburg zur Verfügung gestellt werden. „Zur Stärkung der Justiz in Niedersachsen werden 40 zusätzliche Richterstellen geschaffen“, so Schepelmann. 

Mehr Geld werde auch für ein verbessertes Wolfsmanagement zur Verfügung gestellt, der Haushaltsansatz wird hier mit knapp 600.000 Euro mehr als verdreifacht. Drei Millionen Euro stehen zusätzlich für den ländlichen Wegebau bereit. Um die Attraktivität kleiner Grundschulen zu stärken, wird die Besoldung angehoben und...

Der hiesige CDU-Landtagsabgeordnete und Mitglied im Haushaltsausschuss, Jörn Schepelmann begrüßt den heute von Finanzminister Hilbers vorgestellten Nachtragshaushalt für 2018. Folgende wesentlichen Maßnahmen der neuen Landesregierung werden hervorgehoben. Mit diesem Nachtragshaushalt erfüllen wir erste Schwerpunkte des Koalitionsvertrages. Die nun auf den Weg gebrachte vollständige Beitragsfreiheit entlastet ab dem nächsten KiTa-Jahr zigtausende Eltern in Niedersachsen spürbar und ist eines der zentralen Vorhaben dieser Koalition. Ich freue mich, dass dieses Versprechen aus dem Wahlkampf in die Tat umgesetzt wird, so Schepelmann weiter.

Über 1.000 neue Stellen für Lehrer an Regelschulen und Förderschulen, 750 neue Stellen bei der Polizei (z.B. auch neue Verwaltungskräfte, um die Polizisten weg vom Schreibtisch und auf die Straße zu bringen). Außerdem werden zusätzliche 8 Millionen Euro für schnellere und bessere Planverfahren für Bundesstraßen und Autob...

Gemeinsam mit Mareike Wulf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU Landtagsfraktion und Sprecherin für Bildungspolitik, habe ich gestern die Oberschule in Winsen/Aller besucht. Die Oberschule ist die größte ihrer Art in Niedersachsen. Gemeinsam mit Schulleiter Bodo Theel,Vertretern des Elternrates und dem Landkreis Celle als Schulträger, haben wir uns diese tolle Schule angeschaut und Besonderheiten und Problemen besprochen. Tolle Lehrkräfte und ein engagierter Elternrat in dieser Schule in meinem Wahlkreis.

Im Anschluss daran haben wir uns noch mit Schulleitern aus dem ganzen Landkreis im Jann Hintsch Hof getroffen und Themen wie Lehrerversorgung, Inklusion und Digitalisierung besprochen.