Aktuelles und Termine
Fördermittel aus „Digital Campus Niedersachsen“ gehen nach Hermannsburg
Gute Nachrichten aus Hannover für das Evangelische Bildungszentrum in Hermannsburg: „Die Heimvolkshochschule wird durch Mittel aus dem Programm „Digital Campus Niedersachsen“ gefördert, freut sich der CDU-Landtagsabgeordnete Jörn Schepelmann, welcher die Benachrichtigung heute auf Nachfrage beim niedersächsischen Wissenschaftsminister erhielt. Für die beantragte neue Raumausstattung stellt das Land Niedersachsen insgesamt 38.439€. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf 51.252€. „Damit wird ein wichtiger Schritt auf dem Weg der Digitalisierung im Bereich der Erwachsenenbildung unterstützt. Ich finde es besonders wichtig, dass diese Mittel auch im ländlichen Raum ankommen und so eine tolle Einrichtung, wie das Evangelische Bildungswerk in Hermannsburg davon profitiert“, so Schepelmann.
Null Toleranz bei Kriminalität
Mit Unverständnis reagiert der CDU-Landtagsabgeordnete Jörn Schepelmann auf die Ankündigung der Grünen, die im Jahr 2020 eingerichteten vier Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften zur Bekämpfung von Clankriminalität abschaffen zu wollen. „Dieser Plan zeigt nur eines: Die Grünen haben die aktuellen Gefahren, die speziell vom Phänomen der Clankriminalität ausgehen, nicht im Blick“, erklärt Schepelmann.
Clankriminelle schotten sich ab, schaffen sich eine eigene Rechtsordnung und missachten systematisch unseren Rechtsstaat. „Wir brauchen hier in besonderem Maße ein vernetztes abgestimmtes Vorgehen aller Behörden und dafür sind Schwerpunktstaatsanwaltschaften von besonderer Bedeutung. Denn diese sind wichtig für die Netzwerkbildung vor Ort, um alle Formen von Clankriminalität schon im Keim ersticken zu können. 853 Strafverfahren im Jahr 2021 gegen sog. Clankriminelle sprechen eine deutliche Sprache“, so der CDU-Politiker.
„Verschließt man aus fal...
CDU macht sich ein Bild vom Zustand der Aller und der Wehranlagen
Schepelmann besorgt um Niedrigwasser und geplanten Rückbau der Allerwehre
Bei einer Bereisung der drei Wehranlagen Osterloh, Oppershausen und Langlingen machten sich heute Vertreter der örtlichen CDU aus Langlingen und Wienhausen gemeinsam mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Jörn Schepelmann ein Bild vom derzeitigen Zustand der Aller. Dabei waren ebenfalls Vertreter des Heimatvereins Offensen-Schwachhausen, die die Auswirkungen der Veränderungen an der Aller bereits viele Jahre begleiten.
Der erste Halt war das bereits zurückgebaute Allerwehr bei Osterloh. Dort kann man derzeit deutlich erkennen, wie sich die Situation bei Niedrigwasser darstellt: „Durch das Fehlen der Staustufe ist der Wasserstand dort so niedrig wie nie zuvor, was auch zu einem Absinken des Grundwasserspiegels in den angrenzenden Bereichen führt. Der Heimatverein ist besorgt, dass die Wasserstände der Aller und des Mühlenkanals künftig in trockenen Sommern deutlich fallen und dadurch...
Nach unklaren Äußerungen aus dem Bundesverkehrsministerium
CDU im Landkreis Celle steht geschlossen zu Alpha-E
Seit einiger Zeit werden seitens der Deutschen Bahn und der Ampel-Regierung in Berlin unklare Informationen herausgegeben, die von einer Abkehr der Ergebnisse aus dem Dialogforum Schiene Nord ausgehen lassen. Dort war damals in einem bis dato einmaligen Prozess von allen Betroffenen – der DB, dem Land Niedersachsen, den betroffenen Kommunen und den Bürgerinitiativen – eine Konsenslösung gefunden wurden. Das Schienenprojekt Alpha-E sieht vor allem den Ausbau der Bestandsstrecken mit erhöhtem Schallschutz zwischen Hamburg, Bremen und Hannover vor. Das Ergebnis wurde seinerzeit auch durch einen einstimmigen Beschluss des Niedersächsischen Landtags bestätigt und ebenfalls in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen.
Doch nun torpedieren sowohl die Deutsche Bahn als auch die Ampelparteien von SPD, FDP und Grünen auf Bundesebene diese Beschlüsse: Durch Wirtschaftlichkeitsprüfungen geraten zunehmend die Ne...
Wirtschaftsminister Althusmann übergibt Förderbescheid
2,5 Mio. Euro für Erweiterung des Eicklinger Gewerbegebiets
Mit einem Förderbescheid über fast 2,5 Millionen Euro kam heute der niedersächsische Wirtschaftsminister Bernd Althusmann nach Eicklingen. Das Geld ist zur Umsetzung wichtiger Infrastrukturmaßnahmen im Zuge der Erweiterung des Gewerbegebiets Schmolkamp vorgesehen. „Ein großer Teil des Fördergeldes werden wir für die Errichtung eines Kreisverkehrs auf der B214 in Richtung Braunschweig verwenden, um die Verkehrssituation an dieser Stelle deutlich zu verbessern“, erklärte der Eicklinger Bürgermeister und Landtagsabgeordnete Jörn Schepelmann bei dem Termin. Damit wird das Gewerbegebiet zukünftig sowohl über die bereits bestehende Josef-Ressel-Straße als auch über den Kreisel an der Bundesstraße zugängig sein.
Die Gelder aus dem Landesprogramm zum Ausbau und der Verbesserung der hochwertigen wirtschaftsnahen Infrastruktur wird die Gemeinde Eicklingen aber auch für Straßenmaßnahmen, ...
Samtgemeinde Lachendorf und die Stadt Celle profitieren vom Programm „Perspektive Innenstadt“
Die Landesregierung fördert jetzt Kommunen aus der Region bei der Entwicklung von Projekten und Konzepten zur Innenstadtentwicklung.
Wie Landtagsabgeordneter Jörn Schepelmann mitteilte, sind die Förderbescheide nun versendet worden.
Durch die Corona Pandemie sind viele Städte und Gemeinden mit den Zentren und dem Handel noch stärker unter Druck geraten.
Mit den Fördermitteln können die Kommunen nun innovative Ideen entwickeln, um neue Ansätze für lebenswertere Zentren zu entwickeln. Dabei soll es laut Schepelmann um die Attraktivierung des Handels und der Begrenzung der pandemiebedingten Folgen für die Zentren gehen. Ebenso seien aber auch Ideen für Kultur und die Erhöhung der Aufenthaltsqualität gefragt.
Die Samtgemeinde Lachendorf erhält 345.000,00 Euro an Fördergeldern aus dem Programm „Perspektive Innenstadt“, auch die Stadt Celle profitiert mit 1.800.000 Euro an Fördergeldern.
Schepelmann: „Ich freue m...
Neue sozialpädagogische Fachkräfte für Schulen im Celler Land
Celle, den 04.08.2021: Das Land Niedersachsen baut die Schulsozialarbeitsstellen weiter aus. Drei Schulen im Celler Lands profitieren: die Grundschule Unterlüß, die Hinrich-Wolff-Grundschule in Bergen und die Grundschule Wathlingen.
Der Abgeordnete für das Celler Land äußert sich sehr erfreut: „Der Ausbau der Schulsozialarbeit durch sozialpädagogische Fachkräfte ist ein Gewinn für die Schulen selbst, das Lehrpersonal, die Schüler und die Eltern! Ich freue mich sehr, dass wir durch mehr Sozialpädagogen an den Schulen die Qualität vor Ort noch weiter stärken können!“
Plenum im Juli 2021: Ein neues Grundsteuergesetz für Niedersachsen. Novelle des Kita-Gesetzes beschlossen.
Hannover, 08. Juli 2021: Im Juli-Plenum stachen besonders die Beschlüsse von zwei wichtigen Gesetzesvorlagen heraus. Mit den Stimmen der Großen Koalition konnten noch vor der Sommerpause mittels einem neuen Grundsteuergesetz eine wichtige Weiche zur zukünftigen Grundsteuer auf Landesebene gestellt und das Kita-Gesetz nach langer Zeit novelliert werden.
Die niedersächsische Grundsteuer wurde nach intensiver Beratung mit breiter Mehrheit beschlossen. „Wir als Land Niedersachsen haben die Möglichkeit ergriffen, die Grundsteuer künftig selbst zu regeln. Das Bundesmodell ist kaum durchschaubar, ein wahres Bürokratiemonster und bedeutet bei steigenden Grundstückspreisen regelmäßige Steuererhöhungen durch die Hintertür. Den Versuch, eine Vermögenssteuer durch die Hintertür einzuführen, haben wir abgelehnt. Die Bürgerinnen und Bürger verdienen Verlässlichkeit und insbesondere Schutz vor mehr bürokratischem Aufwand“, so der Abgeordnete Jörn...
Förderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ 2021: 12,3 Millionen Euro für Niedersachsens Städte und Gemeinden
Unterlüß, 28.06.21: Das Förderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ leistet einen wichtigen Beitrag für den Erhalt und die Instandsetzung von Sportstätten in Niedersachsen. Das niedersächsische Bauministerium hat nun 12 Maßnahmen mit Fördermitteln in Höhe von 12,378 Millionen Euro unterstützt. Mit Hilfe der Förderung können Maßnahmen zum Erhalt, zur Modernisierung und Neugestaltung von Sportstätten umgesetzt werden und somit die Qualität des Sports insgesamt gesteigert werden. Die Gemeinde Südheide erhält hiervon 1 000 000 Euro für die Sanierung des Schul- und Vereinsbades Unterlüß.
„Dass das Schwimmbad trotz der enormen Überzeichnung des Förderprogramms ausgewählt wurde und mit der beachtlichen Summe von 1.000.000 Euro gefördert wird, zeigt welch hohen Stellenwert das Bad in der Gemeinde Südheide hat. Dies freut mich sehr. Außerdem ist es ein gutes Zeichen für unseren ländlichen Raum. Ger...
Plenum im Februar 2021: Den Kinderschutz weiterentwickeln, den Niedersächsischen Weg weitergehen und beim Wolf weiterkommen.
Hannover, 19. Februar 2021: Am Donnerstag hat der Landtag einen Antrag beschlossen, mit dem der Wolf ins niedersächsische Jagd- recht aufgenommen werden soll. „Wir haben sehr lange für diesen wichtigen Schritt gekämpft. Es ist ein wichtiger Schritt in Richtung eines vernünftigen Wolfsmanagements!“, so der Celler Landtagsabgeordnete Jörn Schepelmann.
Erst zu Beginn dieser Woche riss ein Wolf in Hetendorf (Gemeinde Südheide), trotz umfangreicher Herdenschutzmaßnahmen, meh- rere Tiere. Dazu fasst Jörn Schepelmann zusammen: „Die jüngsten Ereignisse in Hetendorf zeigen erneut die weltfremde Absurdität vieler Forderungen beim Wolf. Die vermeintlich wolfssicheren Schutzmaßnahmen greifen nicht. Sinnvoll waren sie auch so noch nie. Wir können, dürfen und sollten unsere Heimat nicht flächen- deckend einzäunen! Ich weiß nicht was noch passieren muss bzw. welche Ideen noch um sich greifen werden, ehe man be...