Plenum im Juni/Juli 2020: Schule, Wald und Ehrenamt

Vom 30. Juni bis 2. Juli 2020 tagte der Niedersächsische Landtag – zum ersten Mal seit Ausbruch des Corona-Virus wieder mit der „normalen Sitzordnung“, dafür aber unter erhöhten Schutzbedingungen, wie Sicherheitstrennscheiben zwischen allen Sitzplätzen der Abgeordneten. Da das Virus dementsprechend omnipräsent war, ging es auch in mehreren Tagesordnungspunkten um die weitere Bekämpfung der Corona-Krise und ihrer Folgen. Um insbesondere der Wirtschaft aus der Krise zu helfen, wurde der 2. Nachtragshaushalt beraten. Dieser soll in einer Sondersitzung am 15. Juli beschlossen werden. Außerdem wurde die äußerst komplizierte Corona-Verordnung erneut kritisiert – Wir als CDU fordern bereits seit längerem, eine deutlich knappere und verständlichere Verordnung.
Am Mittwoch haben wir auf Antrag der Regierungsfraktionen von CDU und SPD beschlossen, das „Schreiben nach Gehör“ abzuschaffen und die wesentliche Kompetenzvermittlung in der Grundschule – also Lesen, Schreiben und Rechnen – zu stärken. Dies ist besonders wichtig, um den Kindern bestmögliche Chancen auf ihrem weiteren Bildungsweg zu ermöglichen. Um diese Grundkompetenzen zu stärken, wird ein Maßnahmenkatalog entwickelt, mit dem den Lehrkräften Strategien mit dem Fokus auf Sinnerfassung und Lesefähigkeit an die Hand gegeben werden.

Besonders gefreut habe ich mich über die Einsetzung der Enquete-Kommission „Ehrenamt“ durch den Niedersächsischen Landtag. Durch den Dialog mit ehrenamtlich Tätigen und Sachverständigen sollen Maßnahmen entwickelt werden, die zur Stärkung und Förderung des Ehrenamtes führen sollen. Aufgrund meiner eigenen ehrenamtlichen Tätigkeit kenne ich die Herausforderung in der Freiwilligenarbeit sehr gut und möchte in der Kommission an der Verbesserung der Rahmenbedingungen in diesem Bereich gern aktiv mitarbeiten. Ich bin der CDU-Landtagsfraktion dankbar, dass sie mir das Vertrauen entgegengebracht haben und ich sie in der Kommission als Obmann vertreten darf. Schon in den nächsten Wochen werden wir unsere Arbeit aufnehmen.

Ein weiterer großer Themenkomplex im vergangenen Plenum war die Zukunft unseres Waldes. Dabei wurden verschiedene Aspekte von der Aufforstung über die aktuellen Schädlingsplagen bis hin zur Ausgestaltung des Vorhabens von Windkraftprojekten im und um den Wald besprochen. Den Wald zu schützen, ihn an den Klimawandel anzupassen und als Kohlenstoffsenke zu erhalten ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Der beschlossene Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen beinhaltet dazu drei Bausteine: die finanzielle Förderung, die nichtmonetäre Förderung der Forstwirtschaft, und die Förderung von Beschäftigung, Ausbildung und Know-How.