Plenum im Mai 2020: Auch Themen abseits von Corona werden beraten

Im Mai 2020 tagte der Niedersächsische Landtag aufgrund der Corona-Pandemie erneut verkürzt an zwei Tagen. Doch während des Plenums ging es dieses Mal nicht ausschließlich um das Corona-Virus und dessen Folgen, sondern auch um andere wichtige Themen. Dennoch ist die Pandemie mit all ihren Auswirkungen weiterhin das große Thema der Stunde und so wurden die Effekte auf Familien, Pflegebedürftige und die Wirtschaft besonders ins Auge gefasst und um Lösungen gerungen. Für mich kann die Rückkehr aus der Krise nur aus einem Mittelweg zwischen Vorsicht und Einhaltung der Hygieneregeln und einer Wiederherstellung der freiheitlichen Grundrechte für die Bevölkerung bestehen. Nun liegt es an uns eine vernünftige und gleichzeitig konkrete Ausgestaltung dieses Mittelwegs vorzunehmen, um schnellstmöglich Perspektiven zu bieten.

Auch die aktuellen Geschehnisse rund um den Wolf wurden im Rahmen der Aktuellen Stunde thematisiert. Die Frage, wann und wie die Bundesgesetze zur erleichterten Entnahme von Wölfe auch endlich in Niedersachsen in die Tat umgesetzt werden, stand dabei im Mittelpunkt. Die Ankündigung von Umweltminister Olaf Lies, dass die neue Wolfsverordnung des Landes Niedersachsen nun in die Ressortabstimmung gegangen ist, lässt zumindest hoffen, dass es demnächst klare Regeln für den Umgang mit dem Raubtier geben wird.

Ebenfalls wurde die Bedeutung des Ehrenamtes zum Thema gemacht, denn das Gemeinwesen in Niedersachsen wird maßgeblich von engagierten Ehrenamtlichen gestaltet. Durch soziale, ökologische und gesellschaftliche Veränderungen werden jedoch immer mehr Menschen, die sich gern ehrenamtlich einbringen würden, vor Herausforderungen gestellt. Um für dieses Problem Lösungen zu erarbeiten, hat die rot-schwarze Landesregierung die Einsetzung einer Enquetekommission „Ehrenamt“ beschlossen, deren Obmann der CDU-Landtagsfraktion Ich übernehmen werde. Unsere Ziele sind dabei:

• die Erarbeitung von Handlungsfeldern für die drängenden Herausforderungen rund um das Ehrenamt
• die Entwicklung von Lösungsvorschlägen zur Verbesserung der Quoten von Frauen und jungen Erwachsenen
• die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie, Beruf und kommunalen Mandaten mithilfe von Gesetzesvorschlägen zu erreichen
  Dabei sollen selbstverständlich die Ehrenamtlichen selbst einbezogen werden, um deren Probleme möglichst praxistauglich und zukunftsorientiert zu lösen. Wir wollen Maßnahmen und Ideen entwickeln, die geeignet sind, alle Niedersachsen für ein Ehrenamt zu begeistern und dafür sorgen, dass sie dieses Amt auch mit Freude und Rückendeckung der Politik ausüben können.

Meine Redebeitrag zu diesem Tagesordnungspunkt können Sie durch Klick auf das Bild aufrufen: