CDU im Landkreis Celle steht geschlossen zu Alpha-E Seit einiger Zeit werden seitens der Deutschen Bahn und der Ampel-Regierung in Berlin unklare Informationen herausgegeben, die von einer Abkehr der Ergebnisse aus dem Dialogforum Schiene Nord ausgehen lassen. Dort war damals in einem bis dato einmaligen Prozess von allen Betroffenen – der DB, dem Land Niedersachsen, […]
Plenum im Mai 2022 Die Plenardebatte in dieser Woche zeichnete sich durch eine besondere Themenvielfalt aus: So ging es um einen Aktionsplan zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung und zur Stärkung der Tafeln, es wurde die finanzielle Absicherung der Schulen in freier Trägerschaft diskutiert und eine Änderung des Niedersächsischen Erwachsenenbildungsgesetzes abschließend beraten. Natürlich wurden auch die Auswirkungen […]
Plenum im März 2022 Das Plenum fand in dieser Woche vom 22. März bis 24. März statt. Die Abgeordneten berieten verschiedenste neue Anträge und verabschiedeten unter anderen die Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und mehrere Anträge, die die gesundheitliche Versorgung in Niedersachsen sicherstellen und verbessern sollen. So wurden unter anderen zwei Anträge der Regierungsfraktionen beschlossen, die […]
Wirtschaftsminister Althusmann übergibt Förderbescheid an Eicklinger Delegation
Plenum im Januar 2022 Ab heute berät der Niedersächsische Landtag für drei Tage wieder eine Vielzahl an Anträgen und Gesetzesänderungen. Neben den tagesaktuellen Anfragen, die in dieser Woche durch die Themen Entlastungen bei den Energiepreisen, Anreize für die Landwirtschaft, Weiterentwicklung der Landeszentrale für politische Bildung und die Fortführung der Corona-Politik bestimmt sind, wird Folgendes besonders […]
Landtag macht den Weg für den Doppelhaushalt und den Rückkauf der OHE-Strecken im Landkreis Celle frei In dieser Woche beriet der Niedersächsische Landtag abschließend den Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 mit dem bereits 2022 ohne Einschnitte und Einschränkungen in den einzelnen Fachbereichen die Rückkehr zur Schwarzen Null gelingt. Dies ist vor allem den […]
Hannover. „Der Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember bietet eine gute Gelegenheit, auf den einzigartigen Wert der ehrenamtlich Tätigen in Niedersachsen hinzuweisen, denn fast jeder zweite Niedersachse engagiert sich in seiner Freizeit ehrenamtlich, sei es im Sport, der Kultur, der Wohlfahrt, dem Brand- und Katastrophenschutz oder der Politik. Dadurch wird das wird der gesellschaftliche Zusammenhalt […]
Nach schwierigen Verhandlungen setzt CDU wichtige Akzente im Doppelhaushalt 2022/2023 Aufgrund der bevorstehenden Landtagswahl im nächsten Jahr werden derzeit die Haushalte für die kommenden zwei Jahre festgelegt. Die Verhandlungen darüber waren insbesondere durch die Haushaltskonsolidierung nach den Mehrausgaben im Zuge der Corona-Krise schwierig. Dennoch ist es aus Sicht der beiden Landtagsabgeordneten Jörn Schepelmann und Thomas […]
Hannover. Neuen Wohnraum schaffen und das Klima entlasten – in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses haben die Abgeordneten die Novellierung der Niedersächsischen Bauverordnung (NBauO) auf den Weg gebracht. Die Gesetzesänderung beinhaltet eine wesentliche Beschleunigung bei Genehmigungsverfahren sowie die Pflicht zur Installation von Photovoltaik-Anlagen auf gewerblichen Neubauten. „Die neue Regelung ist eine gute Nachricht für alle […]
